(Berlin, 09.07.2013 – BITKOM Pressemitteuilung) Das mobile Surfen im Ausland ist preiswerter geworden, denn die Preise für Datenroaming sind gefallen. Wer im Urlaub über sein Smartphone, seinen Tablet Computer oder sein Notebook jedoch große Datenmengen herunterladen oder verschicken möchte oder zum Beispiel Videotelefonie nutzt, kann das günstiger über öffentliche WLAN-Hotspots tun. An vielen stark frequentierten Orten wie Flughäfen, Hotels oder Cafés werden solche drahtlosen Internetzugänge angeboten, oft kostenlos. “Hotspots sind wichtig für eine flächendeckende Breitband-Versorgung”, sagt BITKOM-Sicherheitsexperte Marc Fliehe. Weiterlesen
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Erst vor wenigen Wochen offiziell als Partei gegründet, wurde die von Christoph Hörstel initiierte NEUE MITTE (NM) nun offiziell zur Bundestagswahl 2013 in allen Bundesländern durch den Bundeswahlvorstand zugelassen. In der öffentlichen Sitzung des Bundeswahlausschusses wurden die eingereichten Eckdaten vorgetragen. Der in der Sitzung anwesende Bundesvorsitzende Christoph Hörstel erhielt noch Gelegenheit zu einer zusätzlichen Stellungnahme und konnte seit einreichen des Antrags weitere Erfolgs- und Tätigkeitsmeldungen vortragen. Die Mitglieder des Bundeswahlausschusses stellten einstimmig fest, dass alle Kriterien an eine Partei und deren Arbeit erfüllt werden, die Partei in jedem Bundesland über einen Landesverband verfügt und stimmten damit für die Zulassung der Partei NEUE MITTE zur Bundestagswahl 2013. 
Immer wieder wird Einsteigern geraten, möglichst schnell hauptberuflich im Network Marketing oder anderweitig selbständig tätig zu werden, um schneller in die Gewinnzone zu kommen. Dieser Weg hat jedoch seine Tücken. Zum einen ist auch bei hauptberuflichem Engagement der Erfolg keinesfalls sicher, sondern im besten Fall lediglich möglich. Zum anderen gilt für hauptberuflich Selbständige seit 2007 die gesetzliche Pflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung. Dies hat weitreichende Folgen, über die man sich als Einsteiger im Klaren sein sollte. Für hauptberuflich Selbständige gilt die Mitversicherung über die Familienversicherung nicht mehr, Inanspruchnahme von Leistungen dort wäre also rechtswidrig und kann Ersatzansprüche nach sich ziehen. 
Nach der zwar richtigen, aber völlig falsch aufgebauten Krankenversicherungspflicht für Selbständige sollte nun die nächste Keule folgen, die sich gerade für kleine Gewerbetreibende hätte als äusserst fatal erweisen kann. So plante die Bundesregierung die Einführung einer Rentenversicherungspflicht. Entweder hat man aus den Fehlern nichts gelernt oder man schiesst vorsätzlich auf die Kleinen, denn auch hier sollten sich die Beiträge nicht an tatsächlichen Gewinnen ergeben, sondern pauschal mit Mindestbeiträgen von rund 350 Euro monatlich entrichtet werden. 
Angesichts über 50% Jugendarbeitslosigkeit und fehlender Perspektiven für eine berufliche Zukunft in vielen Ländern mag es den in Deutschland lebenden Jugendlichen und Heranwachsenden noch vergleichsweise gut gehen. Dennoch haben wir auch im eigenen Land eine grosse Anzahl junger Menschen ohne Ausbildungsstelle oder Perspektive. Sehr viele junge Menschen im Land mit Migrationshintergrund stehen ebenfalls ohne Ausbildung oder Arbeit da. 
Eigentlich dafür gedacht, Menschen wieder in Lohn und Brot zu bringen und zwischenzeitlich zu unterstützen, entpuppt sich leider immer öfter eine völlig gegenteilige Auswirkung dessen, was Jobcenter als ihre Aufgabe betrachten. Wie mehrere Fälle von früheren Unternehmern und Niedriglohnbeschäftigten zeigen, halten Jobcenter Kundenbindung für deutlich wichtiger als Kunden dabei zu unterstützen, von Leistungen wieder unabhängig werden zu können. Natürlich sind sich die Angestellten der Jobcenter keiner Schuld bewusst, hält man sich doch strikt an die Vorschriften. 
Wer auf der Suche nach einer guten Versicherung ist, stellt schnell fest, dass es eine Vielzahl von verschiedenen Anbietern und Tarifen gibt. Dabei spielt es keine Rolle, in welchem Bereich man sich versichern möchte. Denn egal ob Haftpflicht, KFZ-Versicherung oder Altersvorsorge, das Angebot ist groß und vielfältig.
Sicherungsverwahrung – Umsetzung des verfassungsrechtlichen „Abstandsgebots“ auf den Weg gebracht. Zu Fragen der künftigen Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung haben heute auf Einladung des Bundesjustizministeriums die Justizstaatssekretäre und -staatssekretärinnen aus Bund und Ländern im Bundesjustizministerium beraten und die gemeinsame Umsetzung des verfassungsrechtlichen Abstandsgebots auf den Weg gebracht. 
Einen Beschluss der „Bestätigungslösung“ gegen unerlaubte Telefonwerbung fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) anlässlich der heutigen Bundesratssitzung. Der Länderkammer liegt ein entsprechender Antrag von NRW, Berlin und Rheinland-Pfalz vor. Er sieht vor, dass Verträge, die durch unerlaubte Telefonwerbung… 
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